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Wahlen

Wahlen sind die Grundlage der Demokratie. Der freiheitlich demokratische Rechtsstaat lebt davon, dass die in regelmäßigen Abständen neugewählten Vertreterinnen und Vertreter des ganzen Volkes in freier Diskussion und Abstimmung die für das Leben in der Gemeinschaft notwendigen Entscheidungen erarbeiten

Wahlen werden durch die Verwaltungen der Gemeinden, Städte und Landkreise organisiert und entsprechend den geltenden gesetzlichen Bestimmungen durchgeführt. Jeder Bürger sollte sein Recht auf Teilnahme an den Wahlen wahrnehmen. Zu den Wahlen gehören Europawahlen, Bundestagswahlen, Landtagswahlen, Kommunalwahlen und auch Bürgermeisterwahlen. Mit der Ihnen zugesandten Wahlbenachrichtigungskarte können Sie persönlich Ihre Stimme in dem Ihnen dort zugewiesenen Wahlraum am Wahltag abgeben.

Am Wahltag leisten rund 50 ehrenamtliche WahlhelferInnen, berufen aus den Einwohnern der Gemeinde und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung, in den 6 Wahllokalen und dem Wahlbüro der Gemeinde Dienst. Die Gemeinde freut sich, wenn sich Mitbürgerinnen und Mitbürger freiwillig Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Als Aufwandsentschädigung erhalten die Wahlhelfer ein „Erfrischungsgeld“.

Folgende Aufgaben erwarten Sie am Wahlsonntag:

  • Prüfung der Wahlberechtigung
  • Ausgabe der Stimmzettel
  • Beaufsichtigung der Wahlkabinen und Wahlurnen
  • Eintragung des Stimmabgabevermerks in das Wählerverzeichnis
  • Sicherstellung des ordnungsgemäßen Ablaufs der Stimmabgabe
  • Auszählung der Stimmzettel ab 18:00 Uhr

 

Landtagswahl am 27. Oktober 2019

Der Thüringer Landtag wird alle 5 Jahre gewählt. Die Gemeinde Am Ohmberg gehört zum Wahlkreis 2 Eichsfeld II.

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle Deutschen im Sinne des Grundgesetzes, die am Wahltag:

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben (geboren am 27.10.2001 oder früher)
  • seit mindestens 27.07.2019 im Wahlgebiet Land Thüringen eine Wohnung inne haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind (durch Richterspruch)

Das Wahlrecht darf nur einmal und persönlich ausgeübt werden.

Wählerverzeichnis

Alle Wahlberechtigten, die am 15. September 2019 (Stichtag) mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde Am Ohmberg gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und erhalten eine Wahlbenachrichtigung.

Jeder Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann im Zeitraum der Auslegung des Wählerverzeichnisses (7. bis 11. Oktober 2019) beim Wahlbüro der Gemeinde Einspruch einlegen. Näheres dazu ist der öffentlichen Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses zu entnehmen. Weitere Informationen erhalten sie auch beim Wahlbüro der Gemeindeverwaltung.

Zuzug in die Gemeinde Am Ohmberg nach dem 15. September 2019

Wahlberechtigte, die im Zeitraum 16. September bis 6. Oktober 2019 aus einer anderen Thüringer Gemeinde in die Gemeinde Am Ohmberg ziehen, sind im Wählerverzeichnis Ihrer Fortzugsgemeinde eingetragen. Sie bleiben dort eingetragen, so dass Sie am Wahltag in Ihrem früheren Wahlraum wählen können. Sie können sich auch von Ihrer früheren Wahlbehörde einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen ausstellen lassen.

Wollen Sie in der Gemeinde Am Ohmberg wählen, müssen Sie spätestens bis zum 6. Oktober 2019 schriftlich bei der Wahlbehörde der Gemeinde Am Ohmberg einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Sie werden dann aus dem Wählerverzeichnis Ihrer Fortzugsgemeinde gestrichen.

Umzug innerhalb der Gemeinde Am Ohmberg

Wahlberechtigte, die innerhalb von Apolda umgezogen sind und sich nach dem 15. September 2019 ummelden, bleiben Sie in jedem Fall in Ihrem alten Wählerverzeichnis eingetragen. Eine Eintragung in das neue Wählerverzeichnis auf Antrag ist nicht möglich. Falls Sie am Wahltag nicht in Ihrem früheren Wahlraum wählen können, beantragen Sie bitte rechtzeitig einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen.

Wahlbenachrichtigung

Wer in das Wählerverzeichnis eingetragen wurde, erhält spätestens bis zum 21. Tag vor der Wahl (bis 6. Oktober 2019) per Post eine amtliche Wahlbenachrichtigung. Die Wahlbenachrichtigung erfüllt zwei Funktionen:

Sie dient zusammen mit Ihrem Personalausweis oder Reisepass als Nachweis der Wahlberechtigung, wenn Sie am Wahlsonntag in Ihren Wahlraum wählen gehen. Das Schreiben ist also mitzunehmen. Ihr Wahlraum ist im Wahlbenachrichtigungsschreiben genannt. Falls Sie Ihren Wahlraum am Wahlsonntag nicht aufsuchen, können Sie mit den Daten aus dem Wahlbenachrichtigungsschreiben Briefwahl, auch gern online, beantragen. Das Formular für den Wahlscheinantrag finden Sie auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte.

Wahlscheine und Briefwahlunterlagen

Wahlberechtigte, die am Wahltag aus wichtigem Grund verhindert sind, den Wahlraum aufzusuchen, können einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragen. Der Wahlscheinantrag ist schriftlich oder persönlich im Wahlbüro einzureichen. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form als gewahrt, dabei muss, insbesondere durch Angabe des Geburtsdatums, der Adresse und der in der Wahlbenachrichtigung enthaltenen Nummer, gewährleistet sein, dass der Antrag der als Antragsteller genannten Person zugeordnet werden kann. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig.

Wahlscheine können nur bis zum Freitag vor der Wahl 18:00 Uhr beantragt werden. Nur in Ausnahmefällen bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung ist ein Antrag noch bis zum Wahltag 15:00 Uhr möglich.

Wer den Wahlscheinantrag für einen anderen stellt, muss dazu eine schriftliche Vollmacht vorlegen. Beachten Sie bitte, dass dies auch für Ehepartner gilt!

Auf der Rückseite ihrer Wahlbenachrichtigungskarte finden sie den Antrag zur Erteilung eines Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen. Sie können die Briefwahlunterlagen ab dem 23. September 2019 auch online über diesen Link beantragen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Thüringer Landesamtes für Statistik.

Bekanntmachung

Übersicht der Bekanntmachungen

 

Ergebnis der Europa- und Kommunalwahl

Sämtliche Ergebnis der Wahlen vom 26. Mai 2019 findet Sie unter Wahlen im Freistaat Thüringen.

Nachfolgende die Ergebnisse der Ortschaftsratswahlen in der Gemeinde Am Ohmberg:

Ortschaftsrat Bischofferode

Ortschaftsrat Großbodungen

Ortschaftsrat Neustadt

 

Ein herzliches Dankeschön allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern

Die reibungslose, sorgfältige und erfolgreiche Durchführung von Wahlen hängt zu einem Großteil von dem Einsatz der zahlreichen ehrenamtlichen Helfer ab, die bereit sind, hierfür ihre Freizeit zu opfern, um das demokratische Grundrecht auf allgemeine, freie und geheime Wahlen zu sichern.

Alle ehrenamtlichen Wahlhelfer haben dazu beigetragen, dass die Wahl zügig, ordnungsgemäß und problemlos abgewickelt werden konnte. Ihnen gilt der besondere Dank für die hohe Einsatzbereitschaft!

Nicht nur am Wahlwochenende selbst, sondern bereits viele Monate zuvor bestimmte die vergangene Wahl teilweise den Arbeitsalltag. Insbesondere ist hier das Team des Hauptamts/Bürgerbüros zu erwähnen, welches in den letzten Wochen für die Europawahl und Kommunalwahl viele Briefwahlanträge zu bearbeiten hatte.

Bedanken möchte ich mich auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Am Ohmberg, egal ob sie als Wahlvorstand, Hilfskraft oder im Bereich der Organisation geholfen haben.

Danke sage ich auch den Mitgliedern des Gemeindewahlausschusses für die Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge und die Feststellung der Wahlergebnisse.

Wir sagen Danke!

Ohne die tatkräftige Mitwirkung aller Helferinnen und Helfer wäre die Durchführung einer solchen Wahl nicht denkbar. Ihnen allen gebührt für den Einsatz im Namen der Gemeinde Am Ohmberg Lob und Anerkennung. Wir hoffen, dass auch bei kommenden Wahlen wieder so tatkräftige Helfer der Gemeinde Am Ohmberg zur Verfügung stehen.

Palau
Wahlleiterin Gemeinde Am Ohmberg